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Japan-Garten-Kultur

Naturform
japanische Gärten

 

 

 

 

 


 


AGB und LIZENZEN

Allgemeines zum Vertragsschluss

Die vorliegenden Vertragsbedingungen gelten für den Erwerb von Bildlizenzen auf der Online-Plattform der ZEN-GARTEN-BILDERGALERI, Inhaber Dr. Wolfgang Hess,  Schloß Eickhof, 31618 Liebenau.  Der Lizenzvertrag kommt zwischen dem Kunden und Dr. Wolfgang Hess zustande.
Der Vertrieb der angebotenen Fotografien in digitaler Form erfolgt von Privatperson an Privatperson oder gewerbliche Betriebe.

Steuerrechtlich wird nicht eine Ware verkauft, sondern eingeschränkte Urheber-Rechte zur Nutzung der angebotenen Bilder.

Somit unterliegt dieser Handel einem Steuersatz von 7 %, der sich dann ändern kann, wenn die gesetzlichen Bestimmungen für solche Übertragungen steuerrechtlich geändert werden.

BITTE LESEN SIE DIE FOLGENDE LIZENZVEREINBARUNG: DIE ANERKENUNG DIESER LIZENZVEREINBARUNG IST UNABDINGLICHE VORAUSSETZUNG FÜR DEN ZUGANG ZU JEGLICHEN BILDERN UND DIE VERWENDUNG VON JEGLICHEN BILDERN. DURCH DAS HERUNTERLADEN UND/ODER DIE VERWENDUNG VON JEGLICHEN BILDERN VON Zen Gärten Bildergalerie ERKENNEN SIE AUSDRÜCKLICH DIESE LIZENZVEREINBARUNG ALS GÜLTIGEN VERTRAG ZWISCHEN IHNEN UND Zen Gärten Bildergalerie AN. Zen Gärten Bildergalerie behält sich das Recht vor, diese Lizenzvereinbarung jederzeit zu ändern; Sie stimmen zu, diese Änderungen anzuerkennen. Falls Sie den folgenden oder den geänderten Bedingungen nicht zustimmen, dürfen Sie keine Bilder herunterladen oder verwenden.

1. LIZENZ

A. Definition:

“Bild(er)” bedeutet Animationen, Cliparts, Kompositionen, digitale Footage-Filme, digitale Videofilme, Filme, Grafiken, Illustrationen, Bilder, bewegte Sequenzen, Fotografien oder eine andere visuelle Darstellung, zusammen mit Metadaten oder anderem Materialunabhängig davon, ob das Bild durch das Herunterladen von einer der Zen Gärten Bildergalerie- Internetseiten, durch Lieferung mittels eines beliebigen jetzt oder in der Zukunft bekannten Speichermediums (CD, DVD, Diskette usw.) oder durch Bereitstellung oder Lieferung eines von Zen Gärten Bildergalerie autorisierten Vertriebspartners erhalten wurde.

“Speichermedium” bedeutet CD-ROM, Digitale Video Diskette (DVD), Diskette oder ein anderes jetzt oder in der Zukunft bekanntes Gerät mit Speichermöglichkeit.

„Nutzer“ bedeutet jede natürliche oder juristische Person oder deren Vertreter, die oder der diese Lizenzvereinbarung schließt, jeder Angestellte oder Vertragspartner der natürlichen oder juristischen Person oder deren Vertreter, die oder der die Bilder be- oder verarbeitet oder in sonstiger Weise in einem kreativen Prozess eingebunden ist, wie beispielsweise Bildbearbeiter, Bildrechercheure, Fotografen, Artdirectors oder Designer. All solche Nutzer dürfen die Bilder nur gemäß den Regelungen dieser Vereinbarung verwenden.

„Sie“ bedeutet eins von Folgendem: (i) Einzelperson, (ii) Unternehmen (GmbH, Personengesellschaft oder kaufmännisches Einzelunternehmen usw.) oder (iii) Agent oder Agentur, die im Namen oder im Auftrag einer Einzelperson oder eines Unternehmens tätig sind.

B. Copyright:

Alle Bilder sind durch verschiedene Gesetze der BRD, durch andere anwendbare Gesetze und durch internationale Verträge urheberrechtlich geschützt. Alle Bilder bleiben alleiniges und exklusives Eigentum von Zen Gärten Bildergalerie oder seinen Lizenznehmern. Gemäß diesen Lizenzbestimmungen wird die Verwendung von Bildern nur zur Nutzung lizenziert, keines der Bilder wird an Sie verkauft. Die Verwendung von Bildern ohne die Zustimmung zu dieser Lizenzvereinbarung oder der Bruch dieser Lizenzvereinbarung, stellen eine Verletzung der Urheberrechte von Zen Gärten Bildergalerie dar.

C. Lizenzeinräumung

(I) Bezahlte Lizenz
Zen Gärten Bildergalerie gewährt Ihnen eine nicht-exklusive und nicht übertragbare Lizenz zur Verwendung des Bildes / der Bilder nur gemäß dieser Lizenzvereinbarung. Näheres in Absatz 13(A) für besondere Bestimmungen für Abonnements.

D. Anzahl der Anwender:

(I) FÜR BILDER, DIE SIE DURCH ELEKTRONISCHE ÜBERTRAGUNG, DURCH KAUF PER DOWNLOAD ODER AUF EINEM SPEICHERMEDIUM ERHALTEN HABEN GEWÄHREN WIR IHNEN EINE EINPLATZLIZENZ FÜR DIE NUTZUNG DER BILDER DURCH ZEHN (10) PERSONEN: DIES IST KEINE GLEICHZEITIGE PLATZLIZENZ. Nur eine (1) Person darf zu einem bestimmten Zeitpunkt Zugang zu diesem Bild haben und maximal zehn (10) Personen dürfen überhaupt Zugang zu diesem Bild haben (innerhalb desselben gesetzlichen Unternehmens, das diese Lizenz erworben hat).

Der Lizenznehmer darf Bilder innerhalb eines Netzwerkes oder eines Bildverwaltungssystems für nicht mehr als zehn (10) Computer/Arbeitsplätze innerhalb desselben Unternehmens oder derselben Betriebsstätte zugänglich machen, dabei darf nur eine (1) Person das Bild nutzen. Falls Bilder innerhalb eines Netzwerkes oder eines Bildverwaltungssystems für mehr als zehn (10) Computer/Arbeitsplätze zugänglich gemacht werden sollen, wenden Sie sich bitte an Ihren Kundenberater für eine Erweiterung auf Mehrfach-Platzlizenzen.

E) Erlaubte Verwendungen. Unter Vorbehalt des Absatz 2(f) unten dürfen Sie:

(I) Bilder in einem beliebigen elektronischen oder Druckerzeugnis verwenden, einschließlich Werbung und redaktioneller Verwendung, vorausgesetzt diese Verwendung dient nicht dazu, den Weitervertrieb oder die Weiterverwendung des Bildes / der Bilder zu gestatten.
(II)  Bilder für ein Produktverpackungen, für private Verwendung und auch für Wiederverkaufsprodukte verwenden, einschließlich Buchumschläge, Kalender, Verkaufsgüter (T-Shirts, Poster, Kunstplakate usw.), vorausgesetzt die Verwendung dient nicht dazu, den Weitervertrieb oder die Weiterverwendung des Bildes / der Bilder zu gestatten.
 (III) Bilder für Ihre Verwendungszwecke gemäß den Bestimmungen der Nummer 4 verändern, vorausgesetzt dass, Ihnen keine Rechte an den so veränderten Bildern oder anderem Eigentum von Zen Gärten Bildergalerie oder seiner Lizenznehmer entstehen und Sie das entstandene Werk nur in Einklang mit den Bestimmungen dieses Vertrages nutzen. Falls von Zen Gärten Bildergalerie gefordert, werden Sie die Rechte an dem Werk schriftlich auf Zen Gärten Bildergalerie übertragen, ohne dass hierfür Kosten für Zen Gärten Bildergalerie entstehen.
(IV) Bilder als Dekoration für Büros, Empfangsräume, öffentliche Orte, Restaurants und Einzelhandel verwenden.
(V) Bilder als Gestaltungselemente in Videofilmen, Filmen oder Fernsehsendungen verwenden.
(VI) Bilder in Zusammenhang mit Ihrer Geschäftstätigkeit oder Ihrem Unternehmen, z.B.: Firmendarstellung, Corporate Identity-Dokumente, Briefbögen, ausgenommen sind die nachfolgenden Verwendungsausschlüsse.
 (VII) Bilder für Zwecke verwenden, die vorher von Zen Gärten Bildergalerie schriftlich genehmigt wurden.
(VIII) Einzelne Bilder auf einem Einzel-Server für Archivzwecke speichern, soweit dies notwendig ist. Jede Kopie oder Speicherung, die Sie erstellen, muss einen Copyright-Hinweis gemäß Absatz 2(c)(ii) beinhalten.


Verbotene Verwendungen. Sie dürfen NICHT:

(I) Bilder weiterlizenzieren, vertreiben, Rechte an den Bildern weitergeben oder übertragen.
(II) Bilder oder Teile eines Bildes auseinander nehmen, dekompilieren, übersetzen.
(III) Bilder kopieren oder reproduzieren
(IV) Copyright-Hinweise, Wasserzeichen oder Marken von dem Ort entfernen, auf dem sie auf dem Bild angebracht sind.
(V) Bilder in einem digitalen Format oder für eine digitale Anwendung mit einer größeren Bildauflösung als 72 dpi darstellen, außer für redaktionelle Anwendungen oder vorbereitende Gestaltungsarbeiten. Jeder Versuch dies zu tun wird als Versuch des Vertriebes von Bildern gewertet und ist ein Verstoß gegen diese Vereinbarung.
(VI) Bilder oder Teile von Bildern als Marken oder Logo verwenden. Alle uneingeschränkten Rechte an den Bildern verbleiben bei Zen Gärten Bildergalerie, deshalb können Sie daran keine eigenen Rechte erwerben.
(VII) Bilder verwenden, um in Wettbewerb mit Zen Gärten Bildergalerie zu treten. Die Geschäftstätigkeit von Zen Gärten Bildergalerie ist, Bildrechte an Kunden zu lizenzieren. Es ist daher von Interesse, Ihnen zu verbieten, diese Bilder mittel- oder unmittelbar für eine ähnliche oder identische Geschäftstätigkeit zu verwenden.
(VIII) Bilder in einem Produkt oder einer Dienstleistung zu nutzen, bei dem das Bild getrennt vom Produkt oder der Dienstleistung verwendet werden kann.
(IX) Bilder in einem herunterladbaren Format zum Zweck des Vertriebes beispielsweise auf Internetseiten-Vorlagen, Softwareprodukten, elektronischen Kartengrüßen usw. verwenden. Bitte setzen Sie sich mit post@zen-gaerten-bildergalerie.de in Verbindung, um Informationen für eine Sonderlizenzierung für solche Verwendungen zu erhalten.
(X) Bilder in einem Kontext verwenden, der als verleumderisch, pornographisch, verschmähend, unmoralisch, obszön, betrügerisch oder illegal angesehen werden könnte, gleich ob durch physikalische Veränderung der Bilder, durch Nebeneinanderstellung mit einem Begleittext oder einem anderen Bild oder durch irgend eine andere Art und Weise.
(XI) Bilder im Rahmen einer Nutzung, die nach Meinung von Zen Gärten Bildergalerie empfindliche Themen betrifft, zu verwenden, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Zen Gärten Bildergalerie und der auf den Bildern dargestellten Personen. Das Verbot der Nutzung im Zusammenhang mit „empfindlichen Themen“ gilt sowohl für die gewerbliche als auch für die redaktionelle Nutzung. Die Verfügbarkeit von Freigaben („model release“) bedeutet jedoch nicht, dass Sie die Bilder für jedes „empfindliche Thema“ verwenden können.
(XII) Bilder über die auf der Website und den Rechnungen von Zen Gärten Bildergalerie genannten Einschränkungen hinaus zu nutzen.
 

2. ZAHLUNGSKONDITIONEN
Sie stimmen zu, dass Sie alle Bildlizenzgebühren bezahlen und dass gemäß dieser Lizenzvereinbarung keine Bildrechte gewährt werden, bis Sie alle Zahlungen vollständig geleistet haben. Eine Gebühr von zwei Prozent (2%) pro Monat, oder ein Prozentsatz, der vom Gesetzgeber gestattet ist, wird auf jede unbezahlte Rechnung hinzuaddiert. Alle Reklamationen über unkorrekte Rechnungsstellung müssen Zen Gärten Bildergalerie innerhalb fünf (5) Tagen nach Rechnungsstellung gemeldet werden. Sie kommen für alle Zahlungsverpflichtungen, Zinsen und Kosten zur Eintreibung des Betrages wie auch Anwaltskosten auf. Erstattungen werden nach den Vereinbarungen der jeweils in Anspruch genommenen Leistungen gewährt. Zu Informationen über Erstattungskonditionen verweisen wir auf die jeweiligen Internetseiten und Erläuterungen.

3. BEENDIGUNG
A. Diese Lizenzvereinbarung ist gültig bis zu ihrer Beendigung. (I) Diese Lizenzvereinbarung endet automatisch, ohne einen Hinweis von Zen Gärten Bildergalerie, wenn Sie einen Teil dieser Lizenzvereinbarung nicht erfüllen.
(II) Sie können diese Vereinbarung beenden, indem Sie die Bilder, Bilddateien, Kopien davon oder jede CD, auf der das Bild / die Bilder gespeichert ist/sind (falls zutreffend), vernichten sowie jede Verwendung des Bildes / der Bilder für jedweden Zweck einstellen. Solch eine Beendigung hat aber keine Auswirkung auf Ihre Zahlungsverpflichtung.

B. Zen Gärten Bildergalerie kann nach eigenem Ermessen: (i) jeden Download von seinen Internetseiten überwachen und zwar so oft, wie Zen Gärten Bildergalerie es für angemessen hält, (ii) Downloads von seinen Internetseiten auf eine feste Anzahl je 24-Stunden-Zeitraum begrenzen, um allen Abonnenten seiner Internetseiten den bestmöglichen Service zu bieten, (iii) jeden Missbrauch von Benutzernamen und Kennwort verfolgen, (iv) ohne Vorankündigung Ihr Kundenkonto aufheben oder schließen, wenn Zen Gärten Bildergalerie vermutet, dass diese Vereinbarung verletzt wird, oder dass ein Missbrauch von Ihrem Benutzernamen und Kennwort stattfindet.

C. Mit der Beendigung dieser Vereinbarung werden Sie (i) alle Daten und Kopien der Bilder vernichten, (ii) die Verwendung des Bildes / der Bilder für jedweden Zweck beenden, und (iii) Zen Gärten Bildergalerie schriftlich bestätigen, dass Sie alle diese Forderungen erfüllt haben. Bitte beachten sie Abschnitt 13 (A) für weitere Bedingungen bei der Kündigung ihres Abonnements.

4. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

A. Zen Gärten Bildergalerie gewährleistet, dass:
(I) es zum Abschluss dieser Vereinbarung und zur Gewährung der hierin vorgesehenen Rechte berechtigt ist,
(II) die Bilder oder sonstigen Speichermedien (falls zutreffend) für einen Zeitraum von 30 Tagen ab dem Lizenzdatum bei normaler Benutzung frei von Material- oder Verarbeitungsfehlern sind,
(III) durch die bestimmungsgemäße Nutzung der im Rahmen dieser Vereinbarung zur Verfügung gestellten Bilder keine Urheberrechte, Handelsmarken, moralischen Rechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige [geistige oder] gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzt werden.

B. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS. SOWEIT VORSTEHEND NICHT AUSDRÜCKLICH IN NUMMER 4 (A) ETWAS ANDERES BESTIMMT IST, SCHLIESST Zen Gärten Bildergalerie JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE WEITERE GEWÄHRLEISTUNG AUS, EINSCHLIESSLICH ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNGEN, DASS DIE BILDER ODER SPEICHERMEDIEN UND DIE DAZUGEHÖRIGE DOKUMENTATION (SOWEIT ZUTREFFEND) VON DURCHSCHNITTLICHER QUALITÄT UND FÜR DEN NORMALEN GEBRAUCH ODER FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK GEEIGNET SIND. Zen Gärten Bildergalerie ÜBERNIMMT KEINERLEI GARANTIEN FÜR BILDER, DIE SIE VERÄNDERT HABEN. SIE SIND FÜR ANSPRÜCHE DRITTER WEGEN DER VERÄNDERUNG DER BILDER ALLEIN VERANTWORTLICH. Zen Gärten Bildergalerie ÜBERNIMMT KEINERLEI GARANTIE UND GEWÄHRT KEINERLEI RECHTE IN BEZUG AUF DIE VERWENDUNG VON NAMEN, HANDELSMARKEN, LOGOSCHRIFTEN, URHEBERRECHTLICHE GESCHÜTZTE MUSTER ODER DIE AUF DEN BILDERN DARGESTELLTEN KUNST- ODER BAUWERKE. DER BENUTZER MUSS SELBST SICHERSTELLEN, DASS ALLE ERFORDERLICHEN RECHTE, ZUSTIMMUNGEN UND GENEHMIGUNGEN EINGEHOLT WERDEN. Zen Gärten Bildergalerie GARANTIERT NICHT, DASS DIE BILDER, DIE INTERNETSEITEN UND ANDERES MATERIAL IHREN ANFORDERUNGEN ENTSPRECHEN ODER DASS DER BETRIEB DES PROGRAMMS OHNE UNTERBRECHUNGEN UND FEHLERFREI ERFOLGT. SIE TRAGEN DAS GESAMTE RISIKO IM HINBLICK AUF DIE QUALITÄT, LEISTUNG UND VERWENDUNG DER BILDER. WIR EMPFEHLEN IHNEN, SICH FACHLICH BERATEN ZU LASSEN, SOFERN SIE BEABSICHTIGEN, BILDER AUF ODER IM ZUSAMMENHANG MIT WAREN ODER DIENSTLEISTUNGEN ODER FÜR SONSTIGE KOMMERZIELLE ZWECKE ZU VERWENDEN. Zen Gärten Bildergalerie HAFTET WEDER IHNEN GEGENÜBER NOCH GEGENÜBER SONSTIGEN PERSONEN FÜR ALLGEMEINE SCHÄDEN, STRAFE EINSCHLIESSENDEN SCHADENSERSATZ, KONKRETE ODER INDIREKTE SCHÄDEN, FOLGESCHÄDEN ODER BEILÄUFIG ENTSTANDENE SCHÄDEN, ENTGANGENEN GEWINN ODER SONSTIGE SCHÄDEN, KOSTEN ODER VERLUSTE, DIE DURCH DIE VERWENDUNG DER BILDER, DURCH EINE VERLETZUNG DIESER VEREINBARUNG SEITENS Zen Gärten Bildergalerie ODER AUS SONSTIGEN GRÜNDEN ENTSTEHEN, AUCH WENN Zen Gärten Bildergalerie DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN, KOSTEN ODER VERLUSTE MITGETEILT WURDE. DIE HAFTUNG VON Zen Gärten Bildergalerie GEGENÜBER IHNEN UND GEGENÜBER SONSTIGEN PERSONEN, DIE ANSPRÜCHE DURCH SIE GELTEND MACHEN, IST FÜR ALLE SCHÄDEN, DIE AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT IHRER VERWENDUNG DER BILDER ODER MIT DER UNMÖGLICHKEIT IHRER VERWENDUNG ENTSTEHEN (GLEICH OB AUS VERTRAGLICHER PFLICHTVERLETZUNG, AUS UNERLAUBTER HANDLUNG ODER AUS SONSTIGEN GRÜNDEN), IN JEDEM FALL DER HÖHE NACH AUF DAS ZEHNFACHE DER VON IHNEN AN Zen Gärten Bildergalerie ENTRICHTETEN GEBÜHR FÜR DIE NUTZUNG DER JEWEILIGEN BILDER BESCHRÄNKT.

C. Sie bestätigen, garantieren und verpflichten sich, dass:
(I) Sie mindestens achtzehn Jahre alt sind und ohne Einschränkungen berechtigt und befugt sind, diese Vereinbarung in Ihrem eigenen Namen und/oder im Namen Ihres Unternehmens, Arbeitgebers oder Auftraggebers abzuschließen.
(II) Sie nicht in einem Land ansässig sind, in das die Ausfuhr von Waren aus den U.S.A. verboten oder eingeschränkt ist. Die Bilder dürfen nicht in Länder versendet, übermittelt oder exportiert werden, für die ein gesetzliches oder behördliches Ausfuhrverbot existiert oder für Zwecke eingesetzt werden, die durch Gesetze, Beschränkungen oder sonstige Vorschriften verboten sind. Sie dürfen die Bilder auch nicht in einer Weise verwenden, die durch Gesetze, Beschränkungen oder sonstige Vorschriften verboten ist;
(III) Sie dürfen die Bilder nicht in irgendeiner Weise verwenden, die durch diese Lizenzvereinbarung nicht gestattet ist;
(IV) Sie dürfen die Bilder nicht in irgendeiner Weise verwenden, die gegen die einschlägigen Gesetze oder Bestimmungen irgendeines Landes, eines Staates oder einer Behörde verstößt;
(V) die Informationen, die Sie an Zen Gärten Bildergalerie geben, wahr und korrekt sind, ebenso – ohne Einschränkung – alle Kreditkartenangaben und sonstigen Zahlungsangaben. Falls sich diese Angaben ändern, werden Sie Zen Gärten Bildergalerie darüber informieren.
(VI) Sie sind allein dafür verantwortlich, festzustellen, ob Ihre Verwendung der Bilder die Zustimmung eines Drittten oder den Erwerb zusätzlicher Rechte erfordert. Sie sind allein für die Einholung sämtlicher erforderlichen Freigaben und Genehmigungen verantwortlich und sollten sich nicht nur auf die von Zen Gärten Bildergalerie gelieferten Informationen verlassen. Wenn Sie nicht sicher sind, ob Sie zur Verwendung der Bilder zusätzliche Rechte benötigen, obliegt es Ihnen, sich von einem fachlich qualifizierten Rechtsanwalt beraten zu lassen.
(VII) Falls Sie in fremdem Namen handeln, müssen Sie Ihren Kunden/Auftraggeber auf diese Lizenzbedingungen hinweisen.

5. EINSCHRÄNKUNG DER RECHTSMITTEL
A. Ersatz oder Erstattung :

Soweit in der nachstehenden Ziffer 6 nicht etwas anderes bestimmt ist, besteht die gesamte Haftung von Zen Gärten Bildergalerie und Ihr alleiniger Anspruch nach Wahl von Zen Gärten Bildergalerie entweder (i) im Ersatz des Bildes / der Bilder; oder (ii) in der Rückerstattung der bezahlten Lizenzgebühr für das betroffene Bild / die betroffenen Bilder. Sämtliche Mängel müssen innerhalb einer Frist von zwölf (12) Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem sie festgestellt wurden oder bei vernünftiger Betrachtungsweise hätten festgestellt werden müssen, gerügt werden, anderenfalls erlischt der Anspruch. Hinsichtlich anderer möglicher Erstattungsansprüche wird auf Ziffer 11 verwiesen.

HAFTUNGSFREISTELLUNG
Sie verpflichten sich, Zen Gärten Bildergalerie und deren Beteiligungsunternehmen, Muttergesellschaften, Tochterunternehmen, Mitarbeiter, Organe und Führungskräfte , Rechtsnachfolger, Vertriebspartner und alle anderen mit Zen Gärten Bildergalerie verbundenen Personen von sämtlichen gegenüber Zen Gärten Bildergalerie geltend gemachten Ansprüchen, Verbindlichkeiten, Kosten, Schäden und Ausgaben (einschließlich Anwaltskosten) freizuhalten, die aus der Verwendung der Bilder oder im Zusammenhang mit der Verletzung einer Bestimmung dieser Vereinbarung entstehen. Sofern Sie die Bilder nur gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung verwendet und auch sonst keine Bestimmung dieser Vereinbarung verletzt haben, übernimmt Zen Gärten Bildergalerie sämtliche Schadensersatzansprüche (mit Ausnahme von Strafe einschließendem Schadensersatz), Verbindlichkeiten und Kosten (einschließlich angemessene Anwaltskosten und genehmigte Kosten), die aus oder im Zusammenhang mit einer tatsächlich eingereichten oder angedrohten Klage, einem eingeleiteten oder angedrohten Verfahren oder der Behauptung entstehen, dass Zen Gärten Bildergalerie die in Ziffer 4 gemachten Zusicherungen verletzt hat. Abgesehen von den in diesem Abschnitt vorgesehenen Ansprüchen haben Sie keine weitergehenden Ansprüche wegen Verletzung der in dieser Vereinbarung vorgesehenen Zusicherungen durch Zen Gärten Bildergalerie. Die in dieser Ziffer 6 vorgesehene Verpflichtung setzt voraus, dass Zen Gärten Bildergalerie unverzüglich schriftlich über die Geltendmachung eines solchen Anspruchs benachrichtigt wird. Zen Gärten Bildergalerie hat keine Verpflichtung zur Freistellung, soweit die Ansprüche, Verpflichtungen, Kosten, Schäden oder Aufwendungen entstanden sind durch: (i) die Veränderung des Bildes von einer anderen Person als Zen Gärten Bildergalerie oder (ii) die Verbindung des Bildes mit einem Text oder einer Abbildung, gleich ob in gedruckter oder elektronischer Form, soweit solche Ansprüche ohne die Veränderung oder Verbindung des Bildes nicht entstanden wäre. Die freistellende Partei wird im Falle einer Klage oder eines Rechtsstreits nach ihrer Wahl die Abwicklung, Beilegung oder Rechtsverteidigung gegen eine solche Klage oder ein solches Verfahren übernehmen und die freigestellte Partei wird die freistellende Partei in zumutbarem Rahmen bei der Rechtsverteidigung unterstützen. Die freigestellte Partei ist berechtigt, einen Rechtsanwalt ihrer Wahl mit der Teilnahme am Verfahren zu beauftragen. Die freistellende Partei haftet nicht für Anwalts- oder sonstige Kosten, die vor dem Zeitpunkt entstanden sind, an dem die freigestellte Partei die andere Partei über die Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs, benachrichtigt hat.

7. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

A. Durchsetzbarkeit:
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung für nicht durchsetzbar erklärt werden, so wird diese Bestimmung nur soweit abgeändert wie es erforderlich ist, um sie unter Berücksichtigung des von den Parteien beabsichtigten Zwecks durchsetzbar zu machen.

B. Steuern und Sonstiges:
Sie verpflichten sich zur Zahlung und übernehmen die alleinige Verantwortung für sämtliche im Zusammenhang mit der Ihnen erteilten Lizenz oder Ihrer Verwendung der Bilder gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung anfallenden Umsatzsteuern, Verbrauchsteuern, Mehrwertsteuern und Abgaben, die von irgendeiner Behörde auferlegt werden.

C. Verzicht:
Keine Handlung von Zen Gärten Bildergalerie, außer einer ausdrücklichen, schriftlichen, von Zen Gärten Bildergalerie unterzeichneten Verzichterklärung, kann als Verzicht auf irgendeinen Teil dieser Vereinbarung ausgelegt werden. Kein Mitarbeiter von Zen Gärten Bildergalerie ist zur Abgabe mündlicher Verzichterklärungen berechtigt. Sollte Zen Gärten Bildergalerie auf einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung verzichten, so stellt dies keinen Verzicht auf irgendwelche anderen Bestimmungen dar.

8. GERICHTSBARKEIT

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist Nienburg an der Weser, soweit der Vertragspartner Kaufmann oder einem solchen gleichgestellt ist oder seinen Wohnsitz im Ausland hat. Zen Gärten Bildergalerie hat das Recht, den Vertragspartner auch an seinem Sitz zu verklagen.
Sie erklären sich damit einverstanden, dass die Zustellung aller erforderlichen Mitteilungen sowie die Zustellung der Ladung und Klageschrift per Einschreiben oder Kurier mit Rückschein erfolgt, und zwar an die Adresse, die Sie Zen Gärten Bildergalerie mit Ihrer Registrierung gegeben und angepasst haben, soweit sie sich geändert hat.

9. ANWALTS- UND GERICHTSKOSTEN
Sie stimmen zu, Zen Gärten Bildergalerie ihre Auslagen und Ausgaben, Anwalts- und Gerichtskosten sowie sonstige Kosten zu erstatten, falls Zen Gärten Bildergalerie erfolgreich irgendeines seiner Rechte aus dieser Vereinbarung durchgesetzt hat, insbesondere den Zahlungsansprüchen.

10. ABTRETBARKEIT
Sie dürfen keine Rechte, die Ihnen gemäß dieser Vereinbarung übertragen wurden, abtreten oder übertragen, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Zen Gärten Bildergalerie zu haben. Zen Gärten Bildergalerie kann Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung abtreten oder übertragen.

11. VOLLSTÄNDIGER VERTRAG
SIE BESTÄTIGEN, DASS SIE DIESE VEREINBARUNG GELESEN UND VERSTANDEN HABEN UND STIMMEN ZU, DASS SIE SICH AN DIE REGELN UND BESTIMMUNGEN HALTEN. SIE STIMMEN WEITER ZU, DASS DIESE VEREINBARUNG DAS VOLLSTÄNDIGE UND EINZIGE SCHRIFTSTÜCK DER VEREINBARUNG ZWISCHEN IHNEN UND Zen Gärten Bildergalerie IST UND AN DIE STELLE JEDES FRÜHEREN ANGEBOTS ODER VORHERIGEN SCHRIFTSTÜCKS, JEDER MÜNDLICHEN ODER SCHRIFTLICHEN STELLUNGNAHME ODER ANGEBOT ODER SONSTIGEN VEREINBARUNG ZWISCHEN IHNEN UND Zen Gärten Bildergalerie BEZÜGLICH DEN INHALTEN DIESER VEREINBARUNG, EINSCHLIESSLICH DIE ZAHLUNGS- UND LIEFERBEDINGUNGEN (SELBST WENN DIESE ZAHLUNGS- UND LIEFERBEDINGUNGEN DIESER VEREINBARUNG NACHGEREICHT WERDEN) TRITT. HÄUFIG GESTELLTE FRAGEN, ANDERE ERLÄUTERUNGEN ODER ERLÄUTERUNGEN IN DEN Zen Gärten Bildergalerie- INTERNETSEITEN STELLEN LEDIGLICH EINE INFORMATION DAR, SIND ABER NICHT – UND ES KANN DARAUS AUCH NICHT ABGELEITET WERDEN - TEIL DIESER VEREINBARUNG, SOFERN SIE NICHT ALS SOLCHE IN DIESER VEREINBARUNG GEKENNZEICHNET SIND.

12. ERGÄNZUNG ZUSÄTZLICHE BESTIMMUNGEN
In Ergänzung zu den oben stehenden Absätzen 1 bis 11 gelten die folgenden Bestimmungen und bilden einen bedeutenden Teil der Vereinbarung, falls Sie bestimmte weitere Leistungen oder bestimmte andere Bilder von Zen Gärten Bildergalerie erhalten.

A. ABONNEMENTS
Falls Sie zahlender Abonnent bei einer der Zen Gärten Bildergalerie- Internetseiten sind, gelten die folgenden Bestimmungen zusätzlich zu dieser Vereinbarung:

Der folgende Punkt wird dem Absatz 4(C) hinzugefügt:

(VII) Sie halten alle Kennwörter für alle Abonnements strikt geheim. Sie dürfen kein Kennwort mit einer anderen Person oder einer anderen Partei teilen oder dieser Person oder Partei ein Kennwort mitteilen, außer dass es speziell dafür vorgesehen ist. Falls Sie irgendeine dieser Bestimmungen verletzen, sind wir berechtigt (i) diese Vereinbarung unverzüglich zu beenden, (ii) alle aus dieser Vereinbarung Zahlungen entstehend zu behalten und, (iii) alle angemessenen Rechtsmittel ausschöpfen.

Der folgende Punkt wird dem Absatz 1(C)(I) hinzugefügt:

(b) Diese Lizenzvereinbarung und Ihr Recht, Bilder zu nutzen, endet unverzüglich und automatisch nach Beendigung des Abonnements. Sie dürfen jedoch – in Übereinstimmung mit dieser Vereinbarung – weiterhin Bilder verwenden, die während der Laufzeit des Abonnements in einem Produkt oder einer Dienstleistung verwendet werden.

Der folgende Punkt wird dem Absatz 1(F) hinzugefügt:

(XIII) Vorrätig halten, Herunterladen oder die sonst wie speichern von Bildern für zukünftigen Gebrauch, soweit die Bilder während der Laufzeit des Abonnements nicht verwendet wurden.

B. Falls Sie Bilder von clipart.com lizenzieren, gelten die folgenden Bestimmungen zusätzlich zu dieser Vereinbarung:

Der folgende Punkt wird dem Absatz 1(F) hinzugefügt:

“(XIV) Die Bilder weitervertreiben zum Zwecke diese in mobilen Geräten, einschließlich Handys, mobilen Spielkonsolen und PDAs zu verwenden. Für solche Verwendungszwecke müssen Sie zusätzliche Lizenzgebühren zahlen. Bitte wenden Sie sich an biz@Zen Gärten Bildergalerie.com für Informationen zu einer solchen Vertriebslizenz.

Der folgende Punkt wird dem Absatz 1(F) hinzugefügt:

„(XIV) mehr als fünfzig (50) Bilder pro Tag downloaden.“

D. Falls Sie Bilder von animationfactory.com lizenzieren, gelten die folgenden Bestimmungen zusätzlich zu dieser Vereinbarung:

Der folgende Punkt wird dem Absatz 1(F) hinzugefügt:

„(XIV) mehr als fünfzig (50) Bilder pro Tag downloaden.“

E. Inhalt von Dritten

Falls Sie Bilder von Lieferanten von Zen Gärten Bildergalerie lizenzieren, können die besonderen Lizenzvereinbarungen und Bestimmungen dieser Lieferanten gelten. Bitte sehen Sie sich auf der entsprechenden Internet-Seite oder Erläuterungen Details zu allen besonderen Lizenzbestimmungen.

 Definition “Layoutbild”
“Layoutbild” ist definiert als die Erstellung einer zeitlich begrenzten Probeverwendung, eines Rohlayouts oder eines erläuternden Entwurfs zur Kundenpräsentation, zur internen Firmenbeurteilung oder für einen Test. Das Bild darf in keinem Medium oder Erzeugnis verwendet werden,, das außerhalb des Unternehmens vertrieben wird oder für die Öffentlichkeit zugänglich ist; ebenso wenig darf es in einem fertigen Produkt oder zur endgültigen Nutzung verwendet werden, und zwar einschließlich und ohne irgendwelche Einschränkungen, für irgendwelche Online- oder andere elektronische Verteilsysteme (außer zur elektronischen oder digitalen Übermittlung zu Beurteilungszwecken). Ferner darf es weder als eigenständiges Produkt noch als Teil eines Produktes verkauft oder weiterlizenziert werden.

 Verwendung von Layoutbildern
Zen Gärten Bildergalerie gewährt Ihnen ein nicht-exklusives und nicht übertragbares Recht zur Verwendung von Bildern für Layoutzwecke für einen Zeitraum von maximal sechzig (60) Tagen.

FÜR BILDER, DIE SIE DURCH EIN ABONNEMENT ODER FÜR DIE VERWENDUNG ALS LAYOUTBILD ERHALTEN HABEN
GEWÄHREN WIR IHNEN EINE EINPLATZLIZENZ FÜR EINE EINZIGE PERSON. JE NACH DEM WAS ZUTRIFFT, DARF NICHT MEHR ALS EINE PERSON ZUGANG ZU DER ABONNEMENTEN- INTERNETSEITE HABEN ODER BILDER FÜR LAYOUTZWECKE VERWENDEN.

Schlußbestimmung:

Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, oder eine Lücke in der Regelung enthalten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen. In diesem Falle gilt die der unwirksamen Bestimmung oder der lückenhaften Regelung wirtschaftlich am nächsten kommende Regelung.


 


 

 

 

 


 

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Copyright © 2009 /  Dr. Wolfgang Heß, Liebenau. Alle Rechte auf die dargestellten Fotografien und Texte vorbehalten.
Stand: 02. Februar 2013
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